Rechtsprechung
| BGH, 20.04.2005 - XII ZA 11/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Voraussetzung der Gewährung von Prozesskostenhilfe
- Judicialis
ZPO § 117 Abs. 4; ; ZPO § 233; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 545 Abs. 1; ; ZPO § 574 Abs. 1; ; ZPO § 575 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 § 117
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung für die arme Partei - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.10.2004 - III ZR 381/03
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe für …
Auszug aus BGH, 20.04.2005 - XII ZA 11/04
Daran fehlte es hier (vgl. BGH Beschluß vom 28. Oktober 2004 - III ZR 381/03 - FamRZ 2005, 196, m.N.). - BGH, 13.01.1993 - XII ZA 21/92
Antrag auf Prozesskostenhilfe - Fehlen einer Erklärung über die persönlichen und …
Auszug aus BGH, 20.04.2005 - XII ZA 11/04
Erforderlich ist vielmehr, daß sie außerdem davon ausgehen durfte, innerhalb der Frist die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Prozeßkostenhilfe in ausreichender Weise dargetan zu haben (Senatsbeschluß vom 13. Januar 1993 - XII ZA 21/92 - NJW-RR 1993, 451).